Ortsrecht

Das Ortsrecht ist eine Sammlung von Vorschriften, die für die Stadt Dillenburg Gültigkeit haben.
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0 - Allgemeine Verwaltung

1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung 

3 - Kultur

4 - Soziale Angelegenheiten

5 - Gesundheitspflege

6 - Bau- und Wohnungswesen

7 - Öffentliche Einrichtungen Wirtschaftsförderung

8 - Wirtschaftliche Unternehmen 

9 - Finanzen und Steuern

Anhang                                                                      

 

0 Allgemeine Verwaltung
Hauptsatzung 0 - 1
Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung 0-1.1
Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung 0-1.2
Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung 0-1.3
Entschädigungssatzung der Stadt Dillenburg 0 - 2
Satzung über die Erstreckung des Ortsrechtes auf die zum 01. Januar 1977 in die Stadt Dillenburg
eingegliederten Gemeinden Donsbach, Frohnhausen, Niederscheld und Oberscheld
0 - 3
Satzung über die Verleihung der Oranierplakette 0 - 4
1. Nachtrag zur Satzung über die Verleihung der Oranierplakette 0 - 4.1
2. Nachtrag zur Satzung über die Verleihung der Oranierplakette 0 - 4.2
Stiftung der Charlotte-Petersen-Medaille durch die
Oranierstadt Dillenburg und Richtlinien über Ihre Verleihung
0 - 5
Richtlinien über die Verleihung des Ehrenamtspreises der Stadt Dillenburg 0-6
Neue Verwaltungskostensatzung 0-7
Satzung zur 1. Änderung der Verwaltungskostensatzung 0-7.1
Satzung zur 2. Änderung der Verwaltungskostensatzung 0-7.2
Kostenverzeichnis zur Verwaltungskostensatzung 0-8
Archivsatzung der Stadt Dillenburg 0-9
Gebührenordnung zur Archivsatzung der Stadt Dillenburg 0-9.1
Geschäftssordnung für die Stadtverordnetenversammlung 0-10
Geschäftssordnung für Ortsbeiräte 0-11

 


 

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Verordnung für die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen
für den Verkehr mit Taxen in Dillenburg
1 - 1
Marktordnung 1 - 5
Gebührenordnung zur Marktordnung 1 - 6
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Dillenburg 1 - 7
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der
Stadt Dillenburg
1 - 9
1. Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der
Stadt Dillenburg
1 - 9.1
 
Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Dillenburg 1 - 10
Gebührenverzeichnis zur Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Dillenburg 1 - 11
Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren
(Parkgebühenordnung)
1 - 12
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Dillenburg 1 - 13
1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Dillenburg 1 - 13.1

 

 

 

3 Kultur
Kulturförderungsrichtlinien für die Stadt Dillenburg 3 - 1
Richtlinien zur Förderung "sonstiger Vereine" in der Stadt Dillenburg 3 - 2
Ergänzende Richtlinien für die Vereinsförderung 3 - 2.1
Satzung der Stadt Dillenburg über die Benutzung der Stadtbücherei (Benutzungsordnung) 3 - 3

 


 

 

4 Soziale Angelegenheiten
Satzung über die Benutzung der Kindergärten
der Stadt Dillenburg
4 - 1
1. Änderungssatzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Dillenburg 4 - 1.1
2. Änderungssatzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Dillenburg 4 - 1.2
Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Dillenburg über die Benutzung der Kindergärten 4 - 2
1. Änderung der Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Dillenburg über die Benutzung der Kindergärten 4 - 2.1

2. Änderung der Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Dillenburg über die

Benutzung der Kindergärten

4 - 2.2

Übersicht
3. Änderung der Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Dillenburg über die Benutzung der Kindergärten

4 - 2.3

Übersicht

4. Änderung der Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Dillenburg über die Benutzung der Kindergärten

4 - 2.4

Übersicht

Stadtjugendplan 4 - 3
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Dillenburg 4 - 4
Satzung über die Einrichtung einer Kinder- und Jugendvertretung in der Stadt Dillenburg 4 - 5
1. Satzung zur Änderung der Satzung der KJV 4 - 5.1
2. Satzung zur Änderung der Satzung der KJV 4 - 5.2
Satzung über die Benutzung von betreuenden Grundschulen in der Stadt Dillenburg 4 - 6
Gebührensatzung über die Benutzung der Betreuenden Grundschulen 4 - 6.1
1. Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Betreuenden Grundschulen 4 - 6.1.1
2. Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Betreuenden Grundschulen 4 - 6.1.2
Ordnung über Elternversammlung und Elternbeirat für die Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dillenburg
4 - 7



 

 

 

5 Gesundheitspflege
Sportförderungsrichtlinien für die Stadt Dillenburg 5 - 1
Ordnung über die Benutzung der Sportplatzanlage in den Wappern 5 - 2



 

 

 

6 Bau- und Wohnungswesen
Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen 6 - 1
Satzung der Stadt Dillenburg über die Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen sowie
die Gestaltung, Größe und Anzahl der Stellplätze und Garagen und die Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge - Stellplatz- u. Ablösesatzung
6 - 8
Satzung über das Erheben von Straßenbeiträgen 6 - 9
Satzung über die Erhaltung historisch wertvoller Straßen, Platzräume und Bauwerke
sowie über die Bebauung, Bauunterhaltung und Baugestaltung in Dillenburg
(Baugestaltungssatzung)
6 - 10
Werbeanlagensatzung

6 - 11

Donsbach

Eibach

Frohnhausen

Manderbach

Nanzenbach

Niederscheld

Oberscheld

Dillenburg

 


 

 

7 Öffentliche Einrichtungen Wirtschaftsförderung
Ordnung für Benutzer des Aquarena 7 - 1
Ordnung für Benutzer der Freibäder 7 - 1.1

Eintrittspreise für Schwimmbäder

Eintrittspreise für Schwimmbäder ab 01.04.2015

Eintrittspreise für die Freibäder Oberscheld und Niederscheld ab 01.01.2017

7 - 2

7 - 2

7 - 2

Satzung über die Straßenreinigung 7 - 3
Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen 7 - 4
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen 7 - 4.1

Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen

7 - 5

Abwasserbeseitigungssatzung

1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

7 - 6

7 - 6.1

Benutzer- u Gebührenordnung für Zerkleinern von Baumschnitt 7 - 10
1. Änderung der Benutzer- und Gebührenordnung für Zerkleinern von Baumschnitt vom 30.10.1991 7 - 10.1
2. Änderung der Benutzer- und Gebührenordnung für Zerkleinern von Baumschnitt vom 30.10.1991 7 - 10.2
3. Änderung der Benutzer- und Gebührenordnung für Zerkleinern von Baumschnitt vom 30.10.1991 7 - 10.3
4. Änderung der Benutzer- und Gebührenordnung für Zerkleinern von Baumschnitt vom 25.08.2008 7 - 10.4
Satzung der Stadt Dillenburg zur Erhebung von
Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135 c BauGB
7 - 11
Anlage zu § 2 Abs. 3 der Satzung zur Erhebung von
Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB
7 - 11 Anlage
Benutzer- und Gebührenordnung der Grillhütten der Stadt Dillenburg 7 - 12

Benutzer- und Gebührenordnung der Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Dillenburg

Gebührenordnung

Vertragsbedingungen Gemeinschaftshalle Niederscheld und Glück-Auf-Halle Oberscheld

Hausordnung Gemeinschaftshalle Niederscheld und Glück-Auf-Halle Oberscheld

7 - 13
 

7 - 13.1

7 - 13.2
 

7 - 13.3

Benutzer- und Gebührenordnung der Stadthalle

Benutzungsentgelte der Stadthalle (gültig ab 01.07.2014)

7 - 14

7 - 14.1

 

 

8 Wirtschaftliche Unternehmen
Allgemeine Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den
Anschluss an die öffentl. Wasserversorgungsanlage
8 - 1
1. Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und en Anschluss an die öffentlichen Wasserversorgungsanlagen 8 - 1.1
2. Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung 8 - 1.2

 
 

9 Finanzen und Steuern
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer 9 -1

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und
auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Dillenburg

9 - 2
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Dillenburg
9 - 3
Hebesatzung zur Grund- und Gewerbesteuer 2015 9 - 4

 

 

Anhang
Richtlinien zur Verleihung des Umweltpreises der Stadt Dillenburg Anhang 3
Eigenbetriebssatzung der Stadt Dillenburg Anhang 4

Förderung von Thermosolaranlagen
Hinweis:

Die Stadt Dillenburg hat im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bis 2003 Thermosolaranlagen bzw. wassersparende Maßnahmen gefördert. Seit dieser Zeit wurden durch die Stadtverordnetenversammlung  für diese Zwecke keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, da es sich um „freiwillige Leistungen“ der Stadt handelt, auf die kein Rechtsanspruch besteht und die in Zeiten knapper Haushaltsmittel eingespart werden können (s.a. § 1 und 2 bzw.  § 4 in den Förderrichtlinien).  Eine Bezuschussung kann somit derzeit nicht gewährt werden.

Anhang 5

Zuschüsse für Wassersparenden Maßnahmen
 

Hinweis:

Die Stadt Dillenburg hat im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bis 2003 Thermosolaranlagen bzw. wassersparende Maßnahmen gefördert. Seit dieser Zeit wurden durch die Stadtverordnetenversammlung  für diese Zwecke keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, da es sich um „freiwillige Leistungen“ der Stadt handelt, auf die kein Rechtsanspruch besteht und die in Zeiten knapper Haushaltsmittel eingespart werden können (s.a. § 1 und 2 bzw.  § 4 in den Förderrichtlinien).  Eine Bezuschussung kann somit derzeit nicht gewährt werden.

Anhang 6