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Auf dieser Seite können Sie die aktuellen Presseberichte der Stadt Dillenburg downloaden:
Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
| Veröffentlicht von Dillenburg (admin) am 05.05.2011 |
Dillenburgs neues Parlament
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Gute drei Stunden benötigten die Mitglieder der neu gewählten Dillenburger Stadtverordnetenversammlung, um die insgesamt 18 Tagesordnungspunkte bei ihrer Konstituierung am 2. Mai abzuarbeiten. Das Stadtparlament umfasst 37 Vertreter und
diese waren fast vollständig angetreten, lediglich ein Mitglied befand sich im Urlaub. Die Sitzverteilung nach der Wahl sieht nun 17 Plätze für die CDU, 13 für die SPD, 5 für die Grünen und 2 Plätze für die in der letzten Legislaturperiode nicht vertretene FDP-Fraktion vor.
Klaus Blöcher leitete Sitzung bis zur Wahl des Vorsitzenden
Entsprechend der Hessischen Gemeindeordnung leitete das älteste Mitglied die Sitzung, bis der neue Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gewählt war. Der Dillenburger Klaus Blöcher (CDU) trat damit ans Mikrofon und übernahm nach
der Begrüßung durch Bürgermeister Michael Lotz die anstehende Wahl. Klaus Blöcher freute sich besonders darüber und berichtete, dass nicht zuletzt sein Großvater mit verantwortlich für den Bau des Dillenburger Rathauses (1928), sein Vater an der Erstellung der Statik für dieses Gebäude beteiligt war und sein Großonkel Georg Fey das eindrucksvolle Gemälde für den Sitzungssaal spendete.
Klaus-Achim Wendel einstimmig wieder gewählt
Nachdem er schon in der vergangenen Wahlperiode engagierter Vorsitzender des Stadtparlaments war, stellte sich Klaus-Achim Wendel (CDU) gerne wieder für die Wahl des höchsten Amtes der Stadt zur Verfügung. Mit den Stimmen aller Fraktionen wurde er einstimmig für die nächsten fünf Jahre als Stadtverordnetenvorsteher gewählt und freute sich über die vielen herzlichen Glückwünsche. Als seine Stellvertreter werden künftig Lothar Schäfer (SPD) und Dr. Michael Hocke (CDU) die Sitzungen leiten können.
Beim Schriftführer der Stadtverordnetenversammlung blieb alles beim Alten: Magistratsoberrat und Büroleiter Thomas Reichmann wird in bewährter Funktion die Redebeiträge und Beschlüsse dokumentieren. Er wird vertreten von seinen Kollegen
Volker Gisevius und Rolf Stiebing.
Antrag auf Erhöhung der Mitglieder abgelehnt
Nachdem durch formellen Beschluss auch die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte am 27. März festgestellt war, diskutierten die Bürgervertreter zwei Anträge der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Beide setzten sich für eine Erhöhung der Anzahl der ehrenamtlichen Mitglieder im Dillenburger Magistrat von zehn auf elf ein.
Die errechnete Sitzverteilung für den Magistrat hatte vier Positionen für die CDU, drei für die SPD, eine für die FDP und eine für Bündnis 90/Die Grünen vorgesehen. Mit einem weiteren Platz hätte nach Ansicht der beiden Antragsteller das Ungleichgewicht zugunsten der kleineren Fraktionen behoben werden können. Die erforderliche Mehrheit für die Änderung der Hauptsatzung blieb aber bei der Abstimmung mit 7 Ja-Stimmen und 29 Nein-Stimmen aus, so dass der Magistrat wie bisher aus zehn Mitgliedern bestehen wird. Ein ähnlicher Antrag für die Erhöhung der Ausschussmitglieder von jeweils zehn auf elf wurde mit demselben Abstimmungsergebnis ebenfalls abgelehnt.
Überraschende Wendung bei Magistratswahl
Für die anstehende Wahl des Magistrates lagen dem Vorsitzenden Klaus-Achim Wendel gleich drei Wahlvorschläge vor. CDU und SPD gaben eine gemeinsame Liste ab, FPD und Bündnis 90/Die Grünen jeweils ihre eigene Empfehlung für die Besetzung der Posten. In geheimer Wahl stimmten die 36 Bürgervertreter über alle drei Vorschläge ab. Nach kurzer Zeit schon stand das Ergebnis fest. Zwei Abweichler folgten dabei nicht ihrem eigenen Wahlvorschlag, sondern stimmten für die Liste der Bündnis 90/Die Grünen. Mit dem überraschenden Ergebnis, dass die FDP nicht wie vorgesehen einen Stadtrat bzw. eine Stadträtin stellen kann. Dafür hatten die Liberalen Bärbel Köppen eingeplant, die im Nachbarzimmer zusammen mit den anderen Nachrückern gespannt auf das Ergebnis der Wahl wartete. Durch diese Wendung zog ein zweites Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Magistrat ein: der Dillenburger Knut Letzel.
Die Verwaltungsspitze bildet somit künftig
- die Erste Stadträtin Elisabeth Fuhrländer (CDU),
- Helmut Menz (CDU),
- IngridSchommer (CDU),
- Steffen Schenk (CDU),
- Heinz Hermann (SPD),
- Uwe Fehling (SPD),
- Horst Pfeiffer (SPD),
- Hans Weinert (Bündnis 90/Die Grünen)
- Und Knut Letzel (Bündnis 90/DieGrünen) ein.
Nachrücker für die Magisträter
Die neun Magisträter erhielten von Bürgermeister Michael Lotz feierlich ihre Ernennungsurkunden, nachdem sie zuvor von Klaus-Achim Wendel vereidigt wurden.
Durch die Wahl der Magistratmitglieder sind folgende Nachrücker Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung geworden: Horst Beckmann (CDU), Kevin Deusing (CDU), Rudolf Gräb (CDU), Karl-Heinz Diehl (SPD), Helmut Metz (SPD), Gabriele
Klaffenbach (SPD) und Uwe Müsse (Bündnis 90/Die Grünen). In den nächsten Wochenblatt-Ausgaben werden alle Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in einer Reihe vorgestellt.
Stadtrat Hans Feldmann verabschiedet
Ungern lässt nicht nur Bürgermeister Michael Lotz den bisherigen Stadtrat Hans Feldmann ziehen, der in den letzten zehn Jahren die Geschicke der Stadt engagiert mitlenkte. Michael Lotz dankte ihm für seine ehrenamtlichen Tätigkeiten im Namen des Magistrates und der Stadtverordnetenversammlung sehr herzlich.
Als eine der ersten Aufgaben empfahl die neue Stadtverordnetenversammlung dem Magistrat Mitglieder aus den eigenen Reihen, die die Stadt künftig in der Betriebskommission der Stadtwerke, in der Verbandsversammlung des Sparkassen-
Zweckverbandes, in der Mitgliederversammlung des Museumsvereins Dillenburg e. V., in der Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums, im Aufsichtsrat der Servicebetriebe Dillenburg GmbH und in den Planungskommissionen des Projektes „Oraniengalerie“ und „Hochwasserschutz Scheldetal“ vertreten werden.
Zuletzt geändert am: 24.08.2011 um 10:48
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