Wo finde ich was?

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Verwaltungsportal Hessen

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Die Abfrage wird mit Hilfe des “Verwaltungsportals Hessen” des Landes Hessen generiert.

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Bezeichnung:

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

Beschreibung:

Leistungsbeschreibung

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie werden behördlich angeordnet und sind vom Verkehrsteilnehmer eigenverantwortlich zu beachten.

Zu den Verkehrszeichen zählen:

Verkehrsschilder,
Straßenmarkierungen, lichttechnische Anzeigen sowie
Zeichen von Verkehrsposten.

Verkehrseinrichtungen sind:

Schranken,
Sperrpfosten,
Parkuhren und Parkscheinautomaten,
Geländer, Absperrgeräte und Leiteinrichtungen sowie
Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen ("Ampeln").

Sämtliche Verkehrszeichen sind im Verkehrszeichenkatalog vermerkt.

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen lassen sich nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in folgende Gruppen von Verkehrszeichen unterteilen:

§ 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten
§ 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil
§ 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht
§ 39 Verkehrszeichen
§ 40 Gefahrzeichen
§ 41 Vorschriftzeichen
§ 42 Richtzeichen
§ 43 Verkehrseinrichtungen

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

An wen muss ich mich wenden?

Zuständig für die Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind die Straßenverkehrsbehörden. Wann und wo Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen angeordnet werden können, ist in § 45 StVO umfassend geregelt. Welche Straßenverkehrsbehörden für welche Straßen zuständig sind, ist für Hessen in der Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten festgelegt.

Angebracht, unterhalten und entfernt werden Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen von den zuständigen Straßenbaubehörden. Zuständige Straßenbaubehörde ist

für die Autobahnen, die Bundesstraßen (Ausnahme: Ortsdurchfahrten in Städten mit mehr als 80.000 Einwohnern) und die Landesstraßen (Ausnahme: Ortsdurchfahrten in Gemeinden mit mehr als 30.000 Einwohnern):
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement;
für die Kreisstraßen in der Regel:
in Landkreisen der Kreisausschuss, in Kreisfreien Städten der Magistrat;
für die Gemeindestraßen sowie die Landes- und Kreisstraßen in Gemeinden mit mehr als 30 000 Einwohnern:
der Gemeindevorstand (in Städten: der Magistrat).

Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement

Rechtsgrundlage

Art. 90 Grundgesetz (GG)

§ 5 Bundesfernstraßengesetz (FStrG): Träger der Straßenbaulast

Teil II der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): Zeichen und Verkehrseinrichtungen

§ 9 Hessisches Straßengesetz (HStrG): Straßenbaulast

Dritter Teil des HStrG: Träger der Straßenbaulast und Straßenbaubehörden

Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten

Was sollte ich noch wissen?

Bei Störungen oder Beschädigungen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen siehe: "Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen: Beschädigungen und Störungen melden"

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen: Beschädigungen und Störungen melden
(Leistungsbeschreibung im Hessen-Finder)