Pflanzaktion im Dillenburger Stadtgebiet

Mit Klick auf das Bild geht es zum ganzen Artikel.

Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist eine übliche saisonale Bepflanzung im Stadtgebiet kaum möglich. Für die Beschaffung der Pflanzen fehlen sowohl die finanziellen Mittel als auch die rechtlichen Voraussetzungen.

Jedoch soll auf eine Bepflanzung der öffentlichen Flächen nicht verzichtet werden. Die Stadtverwaltung hat demzufolge eine Pflanzaktion im Stadtgebiet geplant.

Gemeinsam für ein grünes Stadtbild

Bei der Dillenburger Planzaktion haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Pflanzen zu spenden, die anschließend in die Pflanzkübel auf öffentlichen Flächen eingepflanzt werden.

Dank der großzügigen Pflanzenspende konnten die Mitarbeitenden der Stadtwerke am 02. Juli 2026 die Pflanzkübel am Wilhelmsturm sowie an der Kirchbergtreppe neu bepflanzen.

Ein herzliches Dankeschön

Ein besonderer Dank gilt allen Spenderinnen und Spendern, die mit ihren Pflanzenspenden zum Gelingen der Aktion beigetragen haben. Unser Dank gilt ebenso den Mitarbeitenden der Stadtwerke, die die Pflanzkübel mit großem Einsatz und Sorgfalt bepflanzt haben.

Mitarbeitende der Stadtwerke
Mitarbeitende der Stadtwerke, die die
gespendeten Pflanzen einpflanzen.
Foto: Oranienstadt Dillenurg

Feierliche Eröffnung der Skateranlage

Mit Klick auf das Bild geht es zum ganzen Artikel.

Mit der offiziellen Eröffnung der neuen Skateranlage ist der erste Bauabschnitt des geplanten Jugendparks in Dillenburg erfolgreich abgeschlossen.

Die 480 m² große Skateranlage bildet einen wichtigen Meilenstein bei der Entwicklung des Jugendparks. Auf der Aktionsfläche stehen Kindern und Jugendlichen verschiedene Rampen und Rails zur Verfügung. Sowohl Anfänger als auch erfahrene Skater finden hier passende Herausforderunge

Skatepark
Skatepark mit verschiedenen Rampen und Rails. Foo: Oranienstadt Dillenburg

Am 29.06.2026 eröffnete Bürgermeister Dehmer den Skaterpark feierlich. Neben ihm war auch die Bundestagsabgeordnete Frau Dagmar Schmidt, der Stadtverordnetenvorsteher Herr Wendel, Vertreter/-innen der politischen Gremien, Vertreter der Kinder- und Jugend-vertretung, sowie einige Jugendliche des Skateclubs anwesend. Gemeinsam gaben sie die Anlage offiziell für die Öffentlichkeit frei.

Bürgermeister Dehmer, Stadtverordnetenvorsteher Herr Wendel, Bundestagsabgeordnete Frau Dagmar Schmidt, Vertreterinnen und Vertreter der politischen Gremien, Kinder und Jugendvertretung  sowie Besucherinnen und Besucher bei der Eröffnung des Jugendparks.
Bürgermeister Dehmer, Stadtverordnetenvorsteher Herr Wendel, Bundestagsabgeordnete Frau Dagmar Schmidt, Vertreterinnen und Vertreter der politischen Gremien, Kinder und Jugendvertretung sowie Besucherinnen und Besucher bei der Eröffnung des Jugendparks. Foto: Oranienstadt Dillenburg

Weitere Planungsschritte des Jugendparks

Mit dem Abschluss des ersten Bauabschnittes ist der Jugendpark jedoch noch nicht vollständig fertiggestellt.

Für den zweiten Bauabschnitt ist eine 625 m² große Grünfläche mit einem Meeting Point geplant. Dieser Bereich verfügt über einen Trinkwasserbrunnen, damit eine Erfrischung nicht ausbleibt. Ein Kleinspielfeld für alle gängigen Ballsportarten ist im dritten Bauabschnitt vorgesehen.

Die Verwaltung ist stets bemüht die Wünsche und Interessen der Kinder und Jugendlichen bei dem Bau des Jugendparks zu verwirklichen.

Viel Erfolg bei jedem Trick und allzeit gute Fahrt!

Die Oranienstadt Dillenburg wünscht allen Besucherinnen und Besuchern viel Spaß beim Skaten, Scootern und BMX-Fahren.

Nutzt die neue Anlage mit Rücksicht aufeinander und genießt die vielfältigen Möglichkeiten, die der Skatepark bietet.

Wir freuen uns, wenn die Anlage zu einem lebendigen Treffpunkt für Bewegung, Begegnung und Gemeinschaft wird.

Umwege an der A45-Anschlusstelle Dillenburg

Mit Klick auf das Bild geht es zum ganzen Artikel.

Im Zuge des A45-Ersatzneubaus der Talbrücke Sechshelden baut die Autobahn Westfalen im Bereich der Anschlussstelle Dillenburg ein neues Regenrückhaltebecken.

Ab Donnerstag, 02.07.2026 beginnen die Kanalarbeiten.
Deshalb sind in der Anschlussstelle Dillenburg die Ein- und Ausfahrten zu unterschiedlichen Zeiten gesperrt.

Wann sind die Ein-/Ausfahren betroffen?

  • 03.07. (21:00 Uhr) bis 06.07. (05:30 Uhr): Ausfahrt in Fahrtrichtung Dortmund
  • 09.07. (21:00 Uhr) bis 13.07. (05:30 Uhr): Ein- und Ausfahrt in Fahrtrichtung Frankfurt
  • 13.07. (21:00 Uhr) bis 10.08. (05:30 Uhr): Einfahrt Fahrtrichtung Dortmund

Die Umleitungen sind ausgeschildert.
Sie führen über die Bedarfsumleitungen oder die angrenzenden Anschlussstellen.

Verlängerung der Baumaßnahme in der Löhrenstraße

Mit Klick auf das Bild geht es zum ganzen Artikel.

Die laufenden Bauarbeiten in der Löhrenstraße müssen verlängert werden. Die bestehende Baustelle sowie die dazugehörige Umleitungsbeschilderung bleiben voraussichtlich bis zum 22.07.2026 bestehen.

Wir bitten alle Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Verzögerung und die daraus entstehenden Unannehmlichkeiten. Wir sind bemüht, die Arbeiten so schnell wie möglich abzuschließen.

1. Änderung zur Hauptsatzung

Logo der Oranienstadt Dillenburg. Mit Klick aufs Bild gehts zum ganzen Artikel

Aufgrund der §§ 5, 6, 7 und 51, Ziff.6, der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.2005, bekanntgemacht am 07.03.2005 (GVBI. I, S. 142, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07.05.2020 (GVBI., S. 318) hat die Stadtverordnetenversammlung der Oranienstadt Dillenburg in ihrer Sitzung am 28.05.2026 eine Änderung der Hauptsatzung der Oranienstadt Dillenburg beschlossen:

Eichenprozessionsspinner

Foto eines abgesperrten Gebietes mit einem Hinweisschild auf den Eichenprozessionsspinner davor. Mit Klick aufs Bild geht´s zum ganzen Artikel.

Die Oranienstadt Dillenburg verzeichnet in den letzten Tagen einen deutlichen Anstieg an Meldungen zum Eichenprozessionsspinner (EPS). Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass nicht jede Meldung automatisch zu einer Entfernung der Nester führt.

Die eingehenden Meldungen werden jeweils nach Standort und Gefährdungslage priorisiert. In städtischen Waldgebieten werden Nester in der Regel nicht entfernt. Grund hierfür sind die Vielzahl betroffener Bäume sowie deren Höhe, wodurch eine flächendeckende Bekämpfung praktisch nicht umsetzbar ist. In stark frequentierten Bereichen im Wald weist die Stadtverwaltung mit Warnschildern auf den Befall und die möglichen Gefahren hin.

Bekämpfung im Stadtgebiet

Foto eines abgesperrten Gebietes mit einem Hinweisschild auf den Eichenprozessionsspinner davor.
Der Eichenprozessionsspinner kann Hautreizungen, Atemwegsbeschwerden und allergische Reaktionen auslösen. Foto: Ordnungsbehörde Dillenburg

Der Eichenprozessionsspinner tritt vorwiegend im Zeitraum von Mai bis August auf. Befallen werden insbesondere Stiel- und Traubeneichen, vereinzelt auch andere Eichenarten. Häufig wird der EPS mit der harmlosen Gespinstmotte verwechselt. Beide Arten bilden Gespinste beziehungsweise Nester; gesundheitlich relevant sind jedoch die giftigen Brennhaare des Eichenprozessionsspinners. Eine Unterscheidung ist unter anderem anhand der Baumart, der Behaarung der Raupen sowie der Art des Gespinstes möglich.

Eine Entfernung der Nester erfolgt vorrangig an sensiblen und stark frequentierten Standorten im Stadtgebiet. Hierzu zählen insbesondere Bereiche an Kindertagesstätten und Spielplätzen, Straßenbäume, Grünanlagen und Verkehrsflächen die regelmäßig durch Fußgängerinnen und Fußgänger oder den Radverkehr genutzt werden.

Die Entfernung erfolgt mechanisch mit Spezialgeräten und unter Einsatz entsprechender Schutzkleidung. Bei Bedarf kommen hierfür auch Hubsteiger zum Einsatz.

Brennhaare der Raupen können problematisch werden

Die Brennhaare der Raupen können bei Menschen und Haustieren Hautreizungen, Atemwegsbeschwerden sowie allergische Reaktionen auslösen. Besonders empfindliche Personen sollten Bereiche mit vielen Eichen insbesondere in der Hauptbefallszeit zwischen Mai und August meiden und einen direkten Kontakt mit Raupen oder Nestern stets vermeiden.

Meldung von Nestern

Nester im Stadtgebiet können der Ordnungsbehörde per E-Mail an ordnungsbehoerde@dillenburg.de gemeldet werden.

Abfallabfuhr bei Hitze

Ein Mülleimer aus Metall

Die AWLD informiert:
An Tagen, für die eine Hitzewarnung des Deutschen Wetterdienstes (DWD) vorliegt, kann im Lahn-Dill-Kreis bereits um 5.00 Uhr mit der Abfalleinsammlung begonnen werden. Um
Wärmebelastungen zu reduzieren, ermöglicht die Abfallwirtschaft Lahn-Dill den beauftragten Abfuhrunternehmen, ihre Touren früher als üblich zu starten. Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, die Abfallbehälter rechtzeitig am Abend vor dem Abfuhrtermin bereitzustellen. Die Regelung gilt auch für Sperrabfalltermine.
Mehr Informationen rund um den Abfall gibt es auf www.awld.de oder in der AWLD-App.

Öffentliche Ausschreibung VOB/A Glück-Auf-Halle

Logo der Oranienstadt Dillenburg. Mit Klick aufs Bild gehts zum ganzen Artikel

Öffentliche Ausschreibung VOB/A
Neubau der Glück-Auf-Halle in 35688 Dillenburg-Oberscheld
Ausführung von Bauleistungen: Elektroinstallation
Vergabenummer/Aktenzeichen: 511-871-025

Beschreibung:

Ausführung von Bauleistungen
Elektroinstallation

Vergabeunterlagen werden unter dem folgenden Button elektronisch zur Verfügung gestellt: 

Angebotseröffnung: 21.07.2026, 10:30 Uhr

Vergabe-/Ausschreibungs- oder ergänzende Unterlagen können bei der HAD-Referenz-Nr.: 16/35650 eingesehen werden. 

„Picknick am Turm“ – Auf die Decken, fertig, los!

Ein reich gedeckter Picknicktisch. Mit Klick aufs Bild geht´s zum ganzen Beitrag.

Auf die Decken, fertig, los! – so lautet erneut das Motto an einem lauen Juli-Wochenende auf dem Dillenburger Schlossberg. Die Veranstaltungsreihe „Picknick am Turm“ geht vom 17. – 19. Juli 2026 in die nächste Runde. Bei einem zwanglosen Picknick mit Freunden oder der ganzen Familie können Teilnehmende einen der schönsten Plätze Dillenburgs Open-Air genießen und sich dabei von einem abwechslungsreichen Rahmenprogramm unterhalten lassen. Gäste der Veranstaltung bringen ihr eigenes Picknick-Equipment mit: Decken, Campingstühle, Tische, Speisen und Getränke – alles, was das Herz begehrt und das Picknick zu einem wunderschönen Erlebnis werden lässt. Vor Ort wird es darüber hinaus einen Bewirtungsstand geben, an dem während der Veranstaltungen alkoholfreie und alkoholische Kaltgetränke sowie kleine Snacks erworben werden können.

Ein reich gedeckter Picknicktisch mit edlen Gläsern und einem Kerzenleuchter.
Auf die Decken fertig los: Die Veranstaltungsreihe „Picknick am Turm“ geht vom 17. – 19. Juli 2026 in die nächste Runde

Das Programm ist vielversprechend

Gäste der diesjährigen Veranstaltungsreihe dürfen sich auf ein abwechslungsreiches und zugleich spannendes Rahmenprogramm freuen.

Freitag, 17.07.2026, 19.00 – 21.30 Uhr: Klassik Crossover

Karsten Stiers, Rock-Tenor der Neuen Philharmonie Frankfurt, in seinem Element (Foto: Kosta Fröhlich)

„Klassik meets Rock“ mit dem Kammerensemble der Neuen Philharmonie Frankfurt
Besucherinnen und Besucher der Auftaktveranstaltung dürfen sich auf ein Crossover Konzert der Extraklasse freuen. Das Kammerensemble der Neuen Philharmonie Frankfurt verschmilzt erfrischende Klassik, gefühlvolle Balladen und knallharten Rock’n’Roll zu einer aufregenden Symbiose der Musik-Genres. Interpretiert von den Solisten Lorena Huber und Karsten Stiers, der NPF-Band und einem 10-köpfigen Streichensemble, wird vor der imposanten Kulisse des Wilhelmsturms ein Konzerthighlight der besonderen Art geschaffen. Gänsehaut garantiert! Das Orchester der Neuen Philharmonie Frankfurt steht für professionelles Entertainment, musikalisches Know-How, bühnenerfahrene Instrumentalisten und Sängerinnen und Sänger mit großartiger Stimmgewalt. Bereits im vergangenen Jahr verzauberte das Orchester die Gäste beim Jubiläum „150 Jahre Wilhelmsturm“ und sorgte für ausgelassene Stimmung unter den anwesenden Gästen, die von der mitreißenden Performance mehr als begeistert waren.

Der Eintritt für das besondere Klangerlebnis beträgt 20 € pro Person.

Die Musiker der neuen Philharmonie Frankfurt mit Ihren Instrumenten.
Die Neue Philharmonie Frankfurt bringt am 28. Juni erfrischende Klassik, gefühlvolle Balladen und knallharten Rock’n’Roll auf die Freilichtbühne (Foto: Christian Palm)

Samstag, 18.07.2026, 18.00 – 22.00 Uhr: Krimi-Picknick-Dinner

Krimi-Dinner „Der Blaue Mönch“ in der entspannten Picknick-Variante!
Bereits zum sechsten Mal in Folge haben Besuchende und Freunde des guten Geschmacks die Möglichkeit, einem spannenden Krimi-Dinner auf den historischen Schlossberganlagen beizuwohnen. In diesem Jahr nimmt erstmals der Dillenburger Verein „Theatergruppe Dellerlecker e.V.“ die Bühne für sich in Anspruch.

Zum Stück:

Plakat für das Stück "Der blaue Mönch". Im Vordergrund ein blauer Edelstein, dahinter eine schwarze Gestalt mit Kapuzenmantel, leuchtenden Augen und einem blauen Edelstein in den Händen.
Krimi-Dinner mal anders. Am 18. Juli dürfen sich Interessierte auf das spannende Stück „Der Blaue Mönch in der entspannten Picknick-Variante freuen! (Foto: Theatergruppe Dellerlecker e.V.

Viele Legenden ranken sich um den „Blauen Mönch“, den Edelstein, der mit seiner blauen Farbe schon von den Eingeborenen in den tiefen Urwäldern Südamerikas als Zeichen der Götter verehrt wurde. Dass dieser seltene und wertvolle Stein nun wirklich bei einer Versteigerung verkauft werden soll, ist mehr als ein Glücksfall für das junge Auktionshaus mit seinem neuartigen Konzept… sofern man den Sagen um den Fluch, den der „Blaue Mönch“ mit sich bringt, keinen Glauben schenkt.

Die Reihe der seltsamen und skurrilen Interessenten ist lang und schon bald steigern sich Neid, Hass und alte Feindschaften zu einem tödlichen Höhepunkt – oder scheint der Fluch doch real zu sein?

Freuen Sie sich auf einen spannenden und unterhaltsamen Kriminalfall, nehmen Sie an einer mordsmäßigen Versteigerung im Rahmen eines gemütlichen Picknicks teil und rätseln Sie mit…es sei denn, Sie fürchten den Fluch des „Blauen Mönchs“!

Zum Dessert und als ergänzender Leckerbissen wird den Besuchenden eine ordentliche Portion Pop-, leichte sinfonische Blas- und Filmmusik aufgetischt! Zum Abschluss und Ausklang des diesjährigen Krimi-Picknick-Dinners ist das Blasorchester „Jetzt oder Nie!“ der Wetzlarer Musikschule Lahn-Dill zu hören.
Der Eintritt für die vielfältige und spannende Abendveranstaltung beträgt 12 € pro Person.

In guter, alter Manier besteht zudem die Möglichkeit optional eine gefüllte Picknick-Tasche mit köstlichen Leckereien des Restaurants Tiergarten aus Donsbach zu erwerben.

Für 42,00 € gibt es für 2 Personen verzehrfertig in der Thermo-Tasche verpackt:

Ebly Salat mit scharfen Hackbällchen, Quiche-Lorraine mit Speck und Käse, Hähnchenfilet in Knusperpanade, Schnitzel Spieße, Nudel Sticks mit Teriyaki-Sauce und geröstetem Sesam, Mini Brötchen und Dip, Erdbeerquark & Frucht-Strudel sowie Besteck & Servietten. Auch eine vegetarische Variante der Picknick-Tasche wird selbstverständlich vorgehalten.

Bestellungen werden bei Erwerb einer Einlasskarte gerne bis zum 08. Juli, 12.00 Uhr in der Tourist-Information entgegengenommen.

Sonntag, 19.07.2026, 16.00 – 17.30 Uhr: HEAVYSAURUS in concert

METAL Tour 2026/2027 – DAS Konzerterlebnis für die ganze Familie
HEAVYSAURUS, die wohl erfolgreichste Dino-Metal-Band der Welt, legt nach und kommt im Rahmen ihrer neuen, großen „METAL Tour 2026/2027“ zum dritten Mal in Folge in die Oranienstadt. Um 16.00 Uhr startet das einmalige Erlebnis für die ganze Familie. Feuer frei für ein Konzert der ganz besonderen Art!

Fünf Personen in Dinosaurierkostümen auf einer beleuchteten Bühne mit Instrumenten.
HEAVYSAURUS live on stage! (Foto: Jens Vetter)

Vom Kinderzimmer bis auf das legendäre Wacken Open Air, vom Familienausflug bis zur Festivalbühne, von kleinen Clubs bis zu großen Hallen – HEAVYSAURUS spielen echten Metal für Groß und Klein und sorgen damit für ein echtes und kindgerechtes Live-Erlebnis mit bombastischer Show. HEAVYSAURUS sind vier Dinosaurier und ein Drache, die eine einzigartige Bühnenshow rocken, die Kinder wie Erwachsene gleichermaßen die „Pommesgabel“ recken lässt Die Pommesgabel kennen schon die kleinsten Fans: Zeigefinger und kleiner Finger ausgestreckt, Hand stolz nach oben gereckt – das Erkennungszeichen aller Rocker und Dino-Metalheads jeden Alters.

„METAL“ ist kein Kinderalbum im klassischen Sinne, sondern ein musikalisches Abenteuer mit packenden Songs voller hymnischer Refrains, treibender Riffs, wilder Soli und viel Mitmachspaß, wie die Eltern es von ihren Lieblingsbands –zum Beispiel Sabaton, Metallica, Iron Maiden und Volbeat– kennen. Und immer mit dabei: Humor, Haltung und die Mission, Kinder für Musik zu begeistern, nicht als Produkt, sondern als echte Erfahrung.

Das Konzerterlebnis ist auf Kinder von 3 bis 11 Jahren zugeschnitten, unterhält aber auch ihre Eltern, Großeltern und Geschwister, denn hier kommt die ganze Familie auf ihre Kosten. Die Shows finden nachmittags statt, in kindgerechter Lautstärke und, wo möglich, mit einem eigenen Kinderbereich ganz vorne mit bester Sicht für die Kleinen. Und keine Sorge: Die Dinos beißen nicht.

Dillenburg freut sich erneut auf Riffi Raffi (Gitarre), Muffi Puffi (Bass), Komppi Momppi (Drums), Milli Pilli (Keyboards) und natürlich Sänger Mr. Heavysaurus!

Der Eintritt für die einzigartige Konzertvorstellung der „HEAVYSAURUS“ am Nachmittag beträgt 20 € pro Person.

Der Ticketvorverkauf ist bereits in vollem Gange

Eintrittskarten sind im Vorverkauf in der Tourist-Information im Alten Rathaus (Hauptstraße 19, 35683 Dillenburg) zu den aktuellen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 08.30 – 12.00 Uhr & 12.30 – 16.00 Uhr und Samstag von 10.00 – 14.00 Uhr) erhältlich. Ergänzend dazu wurde ein Kartenvorverkauf online über die Plattform eventim-light.com für die Veranstaltungen am Freitag und Samstag eingerichtet. Es besteht zudem die Möglichkeit, Karten für das Konzert am Sonntag im HEAVYSAURUS Online-Store zu erwerben. Es gilt zu beachten, dass bei online Buchungen jeweils eine geringe Vorverkaufsgebühr seitens der Shopanbieter erhoben wird. Je nach Restkartenbestand wird an den Veranstaltungstagen auch jeweils eine Tages- bzw. Abendkasse vor Ort eingerichtet. 

Die direkte Zufahrt zum Schlossberg ist nicht gegeben. Besuchenden stehen Parkflächen an den angrenzenden Tennisplätzen und im umliegenden Wohngebiet zur Verfügung.

Sollten die Witterungsverhältnisse (Starkregen oder Gewitter) der Durchführung der Veranstaltungen einen Strich durch die Rechnung machen, werden die Programmpunkte abgesagt, bzw. nach Möglichkeit zeitnah nachgeholt. Die Einlasskarten werden dann erstattet oder behalten bei Terminverschiebung ihre Gültigkeit.

Die Veranstaltungsreihe wird durchgeführt mit freundlicher Unterstützung der Sparkasse Dillenburg.

Alle Informationen gibt es außerdem unter www.dillenburg.live.

Aktionstag “Kommunen am Limit”

Mit Klick auf das Bild geht es zum ganzen Artikel!

Bund und Länder müssen angesichts der kommunalen Finanzkrise
endlich handeln

Bundesweit beteiligen sich heute Städte, Landkreise und Gemeinden am Aktionstag „Kommunen am Limit“, um auf die dramatische kommunale Finanzsituation aufmerksam zu machen. Die drei kommunalen Spitzenverbände – Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund – haben gemeinsam zu diesem Aktionstag aufgerufen und fordern von Bund und Ländern, endlich entschlossen zu handeln und wirksame Maßnahmen gegen die kommunale Finanzkrise zu ergreifen.

Die Finanzlage der Städte, Landkreise und Gemeinden ist dramatisch: Das kommunale Defizit lag 2025 bei rund 30 Milliarden Euro – ein historischer Höchststand, Tendenz steigend. Eine Hauptursache sind steigende Sozialausgaben, die die Kommunen bundesgesetzlich leisten müssen, und bei denen in der Vergangenheit der Umfang und die Standards immer weiter erhöht wurden.

Auswirkungen für Bürgerinnen und Bürger

Für die Bürgerinnen und Bürger wird die kommunale Finanzkrise direkt spürbar. Und sie betrifft viele kommunale Aufgaben wie z. B. die Instandhaltung von Schulen, Bibliotheken, Schwimmbäder, Kultur- und Sportangebote, den ÖPNV, die Krankenhausversorgung, die Wirtschaftsförderung und viele soziale Angebote.

Bürgermeister Dehmer warnt vor den Folgen

„Die finanzielle Lage vieler Kommunen ist nicht mehr angespannt, sondern kritisch. Wir können unsere Aufgaben nicht dauerhaft mit leeren Kassen erfüllen. Kommunale Handlungsfähigkeit ist keine Selbstverständlichkeit – sie muss politisch gesichert werden.“

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Lahn-Dill-Kreises
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Lahn-Dill-Kreises. Foto: Lahn-Dill-Kreis

Forderungen an Bund und Länder

Die Kommunen und ihre drei kommunalen Spitzenverbände fordern deshalb von Bund und Ländern:

  • Das kommunale Finanzierungsdefizit muss vollständig beseitigt werden. Dies kann über eine jährliche Soforthilfe, eine Erhöhung des kommunalen Anteils an den Gemeinschaftssteuern sowie notwendige Reformen in den sozialen Sicherungssystemen geschehen.
  • Der Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt auch“ muss sofort für jede Aufgabenübertragung oder -ausweitung von Bund und Ländern gelten – mit einem vollständigen finanziellen und dynamisierten Ausgleich für alle Aufgaben, die den Kommunen von Bund und Ländern übertragen werden.

Handlungsfähigkeit der Kommunen sichern

Die kommunale Finanzkrise ist nicht abstrakt. Sie ist sehr konkret vor Ort spürbar. Bund und Länder müssen handeln, damit der Staat vor Ort für seine Bürgerinnen und Bürger handlungsfähig bleibt.