Bewerbung um die Landesgartenschau 2027 eingereicht

Logo zur Bewerbung Landesgartenschau 2027

Bürgermeister Michael Lotz und Stadtverordnetenvorsteher Klaus-Achim Wendel haben die Bewerbung um die Landesgartenschau 2027 beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fristgerecht und persönlich überreicht. In den zehn Monaten nach Abgabe der Willenserklärung, eine Bewerbung für die Großveranstaltung zu planen, haben Verwaltung, Politik, das Fachbüro – vor allem aber die Dillenburger*innen mit Hochdruck an einem nachhaltigen Konzept gearbeitet. Nachdem sich im Juni bei der Oranienstadt eigens eine Landesgartenschau-Kommission gründete und im gleichen Monat das Fachbüro Planstatt Senner aus Überlingen mit der Erstellung der Machbarkeitsstudie beauftragt wurde, folgte im 2. Halbjahr eine umfangreiche Bürgerbeteiligung. Diese lief größtenteils parallel zur Erstellung des städtebaulichen integrierten Entwicklungskonzepts (ISEK) – eine wichtige Grundlage für das umfangreiche Städtebauprogramm „Lebendige Zentren“. Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie folgten zahlreiche Dillenburger*innen der Einladung zu den Präsenzveranstaltungen wie dem Info-Abend und dem Stadtspaziergang, der Vereinskonferenz und den Sprechstunden in den Ortsteilen. Ebenso gut angenommen wurde die Online-Beteiligung in Form von einem e-Pin-Verfahren, einer Umfrage und einer Fotoaktion. Viele gute Ideen brachte außerdem die Gewerbliche Berufsschule Dillenburg in einer virtuellen Schülerwerkstatt ein und am Logo-Wettbewerb beteiligten sich über 40 Teilnehmer. Die zahlreichen Vorschläge und Anregungen der Dillenburger*innen zeigten, wie viele sich mit ihrer Heimatstadt identifizieren und wie wichtig es ihnen ist, an der Zukunftsgestaltung mitzuarbeiten. Ihre Ideen flossen zu einem großen Teil in die Bewerbung um die Landesgartenschau ein. Mit einer deutlichen Mehrheit von 30:3 Ja-Stimmen hatte die Stadtverordnetenversammlung in ihrer November-Sitzung der Abgabe der Bewerbung zugestimmt. Bürgermeister Michael Lotz und Stadtverordnetenvorsteher reisten am Freitag nach Wiesbaden, um die Bewerbungsunterlagen im Ministerium vorzulegen. Nun heißt es abwarten. Voraussichtlich im ersten Quartal 2021 reist die fünfköpfige Landesgartenschau-Kommission durch Hessen, um die vier Bewerberstädte Dillenburg, Frankenberg (Eder), Schwalmstadt und den elf Kommunen umfassenden Verbund „Oberhessen“ persönlich in Augenschein zu nehmen. Eine Entscheidung über die Vergabe soll noch vor Ostern 2021 fallen. Im Rathaus verspricht man sich von der Veranstaltung vor allem nachhaltige und wertvolle Impulse für Tourismus und Stadtplanung sowie eine Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität sowie der Verkehrsverbindungen. Potentiale der Stadt können durch die Landesgartenschau weiter ausgebaut werden. Investitionsmaßnahmen, die ohnehin erforderlich sind, werden schneller und kostengünstiger umsetzbar sein. Die Landesgartenschau eröffnet die Optionen der Umgestaltung zentraler Plätze und Grünanlagen, der Neuwahrnehmung der Dill als Lebensraum für Mensch, Tier und Pflanzen mit ihrer Bedeutung für das Mikroklima in der Stadt, einer Anpassung der urbanen Strukturen an neue klimatische Verhältnisse und die Revitalisierung brachliegender Gebäude und Objekte wie zum Beispiel auch im Bahnhofsumfeld. Wer die Schau ausrichtet, kann mit Fördermitteln bis zu 3,5 Millionen Euro rechnen und damit in die Zukunft investieren.

Hintergrund Landesgartenschauen

Als „Turbo für die Regionalentwicklungen“ werden die Landesgartenschauen bezeichnet. Und in der Tat werden die Städte, die die Schau ausrichten, in die Lage versetzt, dank der Förderprogramme die Lebensqualität in der Kommune und der umliegenden Region in einer kurzen Zeitspanne aufzuwerten. Bei der Veranstaltung handelt es sich schon längst nicht mehr um eine reine Blumenschau, wie man sie aus zurückliegenden Jahren kennt. Nein, es hat ein Wandel stattgefunden: Kunstausstellungen, Lesungen, Vorträge, Workshops, sportliche Events, Führungen und eine abwechslungsreiche Gastronomie runden das Geschehen um die angelegten Garten- und integrierten Naturlandschaften ab und machen sie attraktiv für Jung und Alt. Hinzu kommen Skulpturenparks, Spielgeräte, Pavillons und Ruheinseln. Ein weiterer wichtiger Baustein: das grüne Klassenzimmer – Kinder lernen fächerübergreifend und ganzheitlich viele Dinge im Garten und in der Natur. Dillenburg setzt in der Bewerbung auf eine lebendige Kultur- und Naturlandschaft im gesamten Stadtgebiet, in die bei der Gestaltung auch die Dill und andere Gewässer einbezogen werden. Ziel ist, mit dem abwechslungsreichen Angebot alle Generationen gleichermaßen anzusprechen. Zur Umsetzung dieses wichtigen Projektes ist eine Kommission ins Leben gerufen worden, der neben den Mitgliedern der politischen Gremien auch sachkundige Bürgerinnen und Bürger angehören. Landesgartenschauen werden alle zwei Jahre im Wechsel in Hessen und Thüringen veranstaltet. Sie haben zum Ziel, dauerhafte und vorbildliche Grünzonen zu schaffen, die die Lebensbedingungen für Menschen sowie die heimische Tier- und Pflanzenwelt verbessern. Die Dauer einer Landesgartenschau beträgt zwischen 12 und 26 Wochen. Neben den wechselnden Bepflanzungen gibt es in der Regel zahlreiche Ausstellungen sowie größere und kleinere Veranstaltungen auf dem Gartenschaugelände. Die letzte Landesgartenschau in Hessen fand 2018 in Bad Schwalbach statt, die nächste findet 2023 in Fulda statt.

Foto: Bürgermeister Michael Lotz (links) und Stadtverordnetenvorsteher Klaus-Achim Wendel überbringen dem Hessischen Umweltministerium die Bewerbungsunterlagen für die Durchführung der Landesgartenschau 2027

Gelbe Tonnen

Logo des AWLD

Die gelben Tonnen ersetzen ab 1. Januar 2021 den gelben Sack. Hotline für Fragen: Tel. 0800 1015860, E-Mail: kommunal-mittelhessen@knettenbrech-gurdulic.de. Weitere Informationen zur Einführung der Gelben Tonne unter www.awld.de.

Dillenburg-Nanzenbach (VF2614)

Flurbereinigung Nanzenbach

Die Oranienstadt Dillenburg befindet sich im Landkreis Lahn-Dill im nordwestlichen Mittelhessen.

© HVBG

Aktuelles

Nachdem die vorbereitenden Arbeiten für eine Verfahrenseinleitung abgeschlossen wurden, sind nach §5 des Flurbereinigungsgesetzes vor Einleitung eines Verfahrens die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer in geeigneter Weise aufzuklären.

Diese findet mittels einer Präsentation auf dieser Homepage statt.

Geplantes Verfahrensgebiet

Siehe Gebietskarte mit Flurstücken.

Verfahrensdaten

VerfahrensartVereinfachte Flurbereinigung nach § 86 FlurbG
Verfahrensgrößeca. 64 ha
Anzahl der Beteiligtenca. 277 Ordnungsnummern
Anzahl der Flurstückeca. 649
Beteiligte Gemeinde/StadtStadt Dillenburg
Beteiligte GemarkungenDillenburg, Nanzenbach
Verfahrensdaten

Finanzierung

Die in der Flurbereinigung anfallenden Kosten gliedern sich in Verfahrenskosten und Ausführungskosten.

Die Verfahrenskosten sind die persönlichen und sachlichen Kosten der Behördenorganisation, wie Personal, Sachverständige, Artenschutzgutachten etc. Diese Kosten trägt das Land Hessen in voller Höhe.

Die Ausführungskosten sind die Aufwendungen für die Ausführung der Verfahren. Die Höhe der Ausführungskosten ist von den örtlichen Verhältnissen und den notwendigen Ausbaumaßnahmen abhängig. Ausführungskosten entstehen z. B. für: Wegebau, Gewässergestaltung, Landschaftspflege, Bodenverbesserung, Vermessung des neuen Grundeigentums oder Verwaltungsausgaben der Teilnehmergemeinschaft. Die Ausführungskosten werden im Regelfall von der Teilnehmergemeinschaft getragen.

Da die Ausführungskosten im Verfahren Nanzenbach voraussichtlich ausschließlich durch das Vorhaben des Unternehmensträgers verursacht werden, wird der Unternehmensträger (hier Stadt Dillenburg) den Eigenanteil der Teilnehmergemeinschaft tragen.

Der Flächenbedarf für das neue Wege- und Gewässernetz sowie für die landschaftsgestaltenden Anlagen wird von der Stadt Dillenburg aufgebracht.

Die öffentlichen Hände beteiligen sich in Abhängigkeit von der Ertragsfähigkeit der landwirtschaftlichen Nutzfläche mit einem allgemeinen Zuschuss von 55 bis zu 75 % an den förderfähigen Ausführungskosten. Dieser Zuschuss setzt sich zusammen aus einer nationalen Förderung des Bundes und des Landes Hessen durch Bezuschussung der Teilnehmergemeinschaft sowie aus Zuschüssen der Europäischen Union (EU).

Ziele des Verfahrens

Anlass des Flurbereinigungsverfahrens ist der Bau eines kombinierten Rad-/Wirtschaftsweges zwischen Dillenburg und Nanzenbach sowie die Ausweisung von Uferrandstreifen am Gewässer Nanzenbach. Solche Maßnahmen unterbrechen vorhandene ländliche Strukturen und beanspruchen landwirtschaftliche Grundstücke. Zur Realisierung der geplanten Maßnahmen ist daher ein umfangreicher Grunderwerb der beanspruchten Flächen und eine Neuordnung der übrigen Flächen erforderlich.

Daneben sind noch weitere Ziele angedacht. Es soll eine erstmalige Erschließung aller liegenden Grundstücke erfolgen, die fehlende Parzellierung des Nanzenbachs soll geschaffen, die landwirtschaftlichen Flächen sollen zukunftsfähig gestaltet, kleinparzellierte Eigentumsstruktur soll aufgelöst, vorhandene Wege sollen verbessert, Maßnahmen der Landschaftspflege zur Erhaltung der Kulturlandschaft, Landnutzungskonflikte sollen aufgelöst und die Eigentums- und Rechtsverhältnisse sollen neu geregelt und neugeordnet werden.

Verfahrensablauf

Anordnungsbeschluss 2020
1. Änderungsbeschluss
Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft
Flächenbereitstellung für den Unternehmensträger
Planung des Radweges und der Wirtschaftswege Schaffung des Baurechts
Feststellung der Wertermittlung
Abfindungswunschtermin
Abfindungsvereinbarung
Allgemeiner Besitzübergang
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
Verfahrensablauf

Zuständige Flurbereinigungsbehörde

Verfahrensleitung:
Herr Werner Brietzke
Telefon 06421 / 3873 – 3219
E-Mail: werner.brietzke@hvbg.hessen.de

Sachbearbeitung Bodenordnung:
Frau Anna-Lena Zimmer
Telefon: 06421 / 3873 – 3379
E-Mail: anna-lena.zimmer@hvbg.hessen.de   

Sachbearbeitung Bodenordnung bei der Oranienstadt:
Herr Christoph Herr
Telefon: 02771 / 896 – 232
E-Mail: c.herr@dillenburg.de

Dillenburg sagt „JA!“ zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2027

Siegerehrung Logo-Wettbewerb

Mit jeweils 10 Ja- und einer Nein-Stimme haben die drei Fachausschüsse der Dillenburger Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2020 ein eindeutig befürwortendes Votum für die Abgabe einer Bewerbung um die Landesgartenschau 2027 formuliert. Unser Parlament wird darüber am 12.11.2020 abschließend abstimmen, damit die Bewerbung rechtzeitig bis zum 15.12.2020 beim Land Hessen eingereicht werden kann.

Vorangegangen war in der Sitzung eine ausführliche Vorstellung der für die Gartenschau erstellten Machbarkeitsstudie durch das Büro Planstatt Senner aus Überlingen am Bodensee. Johann Senner berichtete über Defizite und Potentiale unserer Stadt ebenso, wie über unsere Aushängeschilder und Schmuckstücke. Konkrete Ideen zur Verbesserung des Klimas in unserer engen Tallage, Vorschläge zu Investitionsmaßnahmen bei Gebäuden wie der Stadthalle, dem Lokschuppen, der ehemaligen Jugendherberge auf dem Schlossberg, einer besseren Erlebbarkeit der Dill, der Aufwertung des Bahnhofsplatzes und Überlegungen zur Schaffung zusätzlicher, dauerhafter Angebote im Stadtgebiet stellte der Landschaftsarchitekt ausführlich vor. Eingeflossen sind dabei auch in einem hohen Anteil die Ideen und Vorschläge aus den zahlreichen Bürgerbeteiligungsprojekten wie dem Stadtspaziergang, Infoabend oder aus der Online-Beteiligung. Klar ist aber auch, dass Kosten entstehen. Sowohl in den sechs Jahren vor einer möglichen Landesgartenschau, aber auch im Durchführungsjahr. Investive Maßnahmen erhalten hohe Zuschüsse vom Land Hessen, erfordern aber auch Eigenmittel. Als Turbo der Stadt- und Regionalentwicklung bietet die Landesgartenschau die Chance, in relativ kurzer Zeit ohnehin geplante Projekte umzusetzen oder neue anzustoßen, für die sonst ein längerer Zeitraum benötigt würde und damit die Stadtentwicklung wesentlich nach vorne zu bringen. Zustimmung gab es aus allen Fraktionen mit Ausnahme der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Die Mitglieder der Fraktion befürchten nach Abschluss der Veranstaltung rote Zahlen im städtischen Haushalt, die für zusätzliche Belastungen des Bürgers sorgen könnten. Johann Senner brachte es auf den Punkt „In Dillenburg ist das Glas halb voll. Wenn Sie ein volles Glas wollen, müssen Sie den ersten Schritt tun und der kostet Geld.“ Die Präsentation der Fachausschüsse haben wir mit Unterstützung der Freien Evangelischen Gemeinde Dillenburg im Livestream unseres YouTube-Kanals übertragen.

Siegerehrung Logo-Wettbewerb

Außerdem fand in der Sitzung die Siegerehrung zum Logowettbewerb statt. In der Zeit vom 1. bis 20. September haben wir im Rahmen eines Wettbewerbs ein passendes Logo für die geplante Bewerbung um die Landesgartenschau 2027 gesucht. Durch die Unterstützung der Sparkasse Dillenburg konnten wir für die Siegerin Sabine Flöter einen attraktiven ersten Preis (Apple-IPad und ein Paar AirPods Pro) zur Verfügung stellen. Anwesend bei der Siegerehrung war deswegen auch Michael Lehr, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Dillenburg. Der Magistrat bewertete alle 44 eingegangenen Logo-Entwürfe, die unter www.dillenburg-direkt.de zusammengestellt sind. Die Zweit- und Drittplatzierten (Arthur Schmidt, Öhringen und Stefan Röger, Herborn) erhielten als Preis eine Dillenburg-Kolter (Decke mit Dillenburger Motiven).

Entwurf der Haushaltssatzung liegt aus

Logo der Oranienstadt Dillenburg

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 liegt in der Zeit vom

16. November 2020 bis zum 24. November 2020

im Rathaus, Rathausstraße 7, 35683 Dillenburg, während der Dienststunden ( Montag bis Donnerstag von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr und von 13.30 Uhr – 15.00 Uhr, freitags von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr) öffentlich aus. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten.

Die derzeitigen gültigen Abstands- und Hygienebestimmungen sind zu beachten.

Jahresablesung der Zählerstände 2020

Zum Jahresende benötigen die Stadtwerke Dillenburg für die Erstellung der Jahresabrechnung des Wasserverbrauchs die Zählerstände. Die Auslesung der digitalen Funkwasserzähler wird zu diesem Zweck in der 1. Kalenderwoche 2021 vorgenommen und der Zählerstand zum 31.12.2020 somit punktgenau erfasst.

Aufgrund der diesjährigen Pandemie konnte der Zählerwechsel hin von den analogen zu den Funkwasserzählern in den noch verbliebenen Stadtteilen Donsbach, Eibach und Niederscheld sowie in Teilen der Kernstadt nicht abgeschlossen werden. Zu Ihrem sowie zum Schutz der Mitarbeitenden musste der Zählerwechsel ausgesetzt werden. Weil aus dem gleichen Grund auch keine Mitarbeitenden zum Auslesen und der damit einhergehenden Sichtkontrolle nun von Tür zu Tür gehen können, sind wir auf Ihre aktive Mithilfe angewiesen. Hierbei mit eingeschlossen sind auch Kunden mit einem separaten Garten- oder Zisternenzähler.

Wir bitten Sie, den Zählerstand an Ihrem Wasserzähler und/oder Garten- oder Zisternenzähler selbst abzulesen und bis spätestens Donnerstag, 10. Dezember 2020 mitzuteilen. Ihre gemeldeten Zählerstände werden dann zum Stand 31.12. hochgerechnet.

Zählerstände können auf verschiedene Arten durchgegeben werden

Die betroffenen Kunden werden hierzu persönlich mit einem Brief informiert. Die Zählerstände können mit der Ihnen zugesandten Ablesekarte schriftlich oder unter der Tel.-Nr. 02771-3302-314 bzw. -313 oder per E-Mail an zaehlerstand@stadtwerke-dillenburg.de durchgegeben werden.

Des Weiteren besteht die Möglichkeit den Zählerstand unter www.Stadtwerke-dillenburg.de im Bereich Interaktiv / Zählerstand mitteilen selbst einzugeben.

Schon jetzt weisen wir darauf hin, dass fehlende Zählerstände hochgerechnet werden müssen.

Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gerne an unser Kundencenter unter den o.g. Telefonnummern wenden.

Das Team der Stadtwerke Dillenburg bedankt sich herzlich für Ihre Mithilfe!

Fotoaktion zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2027

Logo zur Bewerbung Landesgartenschau 2027

JA! Zu meiner Heimatstadt Dillenburg!

JA! Zur Verbesserung meiner Wohn- und Lebensqualität!

JA! Zum Klimaschutz vor Ort!

JA! Zur Landesgartenschau 2027!

Unsere Bewerbung um die Landesgartenschau 2027 muss bis zum 15.12.2020 beim Land Hessen abgegeben sein. Wer macht mit und schickt uns SEIN Foto, das wir für die Bewerbung und für die Öffentlichkeitsarbeit verwenden dürfen? Wer identifiziert sich mit seiner Heimatstadt und freut sich über den positiven Impuls für die Stadtentwicklung? Wir freuen uns über Ihre Fotos, die Ihr in den nächsten Tagen gerne an direkt@dillenburg.de schicken könnt! Damit zeigen wir dem Land und unseren Mitbewerbern, wie sehr wir hinter Dillenburg stehen!

Unsere Hashtag-Schilder zum Download finden Sie hier:

Alle Hashtags

#wirsinddillenburg

#lagadbg

#oranienstadthelden

www.dillenburg-direkt.de

Die Pandemie ist noch nicht vorbei

Das Dillenburger Rathaus Foto: Erik Pryzbilla

Unsere Verwaltungsgebäude bleiben weiterhin geschlossen. Ein Besuch ist wie bisher auch nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung möglich. Derzeit breitet sich die Corona-Pandemie wieder verstärkt in Deutschland aus. Die Infektionszahlen steigen täglich und die Anzahl der Landkreise, deren Inzidenzen über 50 liegen, nehmen zu. Insgesamt befindet sich das Land in einer sehr dynamischen Entwicklung, die auch Reaktionen und Maßnahmen auf kommunaler Ebene erschweren. Deswegen bleiben die städtischen Verwaltungsgebäude zum Schutz der Beschäftigten und zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit weiterhin geschlossen. Alle Bereiche der Verwaltungsarbeit laufen weiter.

Bürgerinnen und Bürger sollten verstärkt Informationswege wie Telefon und Mail nutzen. Selbstverständlich ist der persönliche Besuch in unabweisbaren Fällen – wenn es also wirklich dringend ist – nach wie vor möglich. Dafür ist eine vorherige Terminvereinbarung erforderlich. Die Oranienstadt weist nachdrücklich darauf hin, dass ohne Terminvereinbarung kein Zutritt in die Gebäude gewährt werden kann.

Bürgermeister Michael Lotz appelliert eindringlich: „Wir dürfen in dieser Krise jetzt nicht aufhören, aufeinander zu achten, auch wenn die schwierige Situation schon seit März andauert. Bitte versuchen Sie, verständnisvoll, vernünftig und geduldig zu bleiben und halten Sie sich an die geltenden und neuen Regeln, die auf Landes- und/oder Kreisebene verabschiedet werden. Diese Anordnungen dienen in der Regel nur einem und das ist der Schutz der Bevölkerung, denn wir wollen eine Ausbreitung des Virus weiter verhindern und das Schlimmste vermeiden.“

Projektwerkstatt zur Stadtentwicklung fällt aus

projektwerkstatt_foto-gerd-altmann-by-pixabay

Die für Montag, 26. Oktober in der Freien evangelischen Gemeinde geplante Projektwerkstatt für SchülerInnen und BürgerInnen fällt aus. Hier sollte das von der Oranienstadt beauftragte Fachbüro DSK das Städtebauprogramm noch einmal vorstellen und über die bereits stattgefundenen Bürgerbeteiligungstermine und eingebrachten Vorschläge informieren. Außerdem sollten die TeilnehmerInnen ins Detail einsteigen, indem sie die für sie besonders interessanten Handlungsfelder auswählen. Angesichts steigender Corona-Zahlen wird die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen abgesagt. Die Verwaltung berät derzeit über eine Online-Alternative zur Projektwerkstatt und wird dazu gegebenenfalls noch einmal informieren.

Kehrpflicht

Kehrpflicht: Es ist ein Besenkopf und Laub zu sehen Foto: Kilian Scharf

Wenn die Blätter fallen sollten Hauseigentümer und Grundstücksbesitzer fegen

Den Bürgersteig und die Straße kehren – das war früher samstags eiserne Pflicht „Viele, vor allen Dingen ältere Leute, greifen auch heute aus Tradition und Gewohnheit jedes Wochenende und oft auch unter der Woche zusätzlich zum Besen“, sagt Gerd Grau, stellvertretender Leiter des Bauressorts in Dillenburg. Dennoch stellt er fest: Die für Haus- und Grundstücksbesitzer in der Oranienstadt Dillenburg im Turnus von zwei Wochen verpflichtende Reinigung „scheint vielen aus dem Sinn gekommen zu sein.“

Vernachlässigung kann teure Folgen nach sich ziehen

Die Folge dieser Nachlässigkeit zeigt sich vor allen Dingen im Herbst. In den Rinnen vor den Bordsteinen sammeln sich Laub und Dreck und werden beim nächsten Regen in die Straßeneinläufe gespült, die dann verstopfen, überlaufen und das Wasser auch nicht absehbaren Schaden anrichten kann. Ein weiteres Problem mangelnder Pflege: das aus den Pflasterfugen der Gehwege wuchernde Unkraut sowie überhängende Äste von Sträuchern und Bäumen. Sie ragen in die Straße hinein und behindern vor allem Lastwagen bei der Durchfahrt, oder, ebenfalls nicht ungefährlich, zwingen Fußgänger, den Bürgersteig zu verlassen. Für Passanten und Zweiradfahrer müssen auf Bürgersteig und Radweg bis zu einer Höhe von 2,50 Metern Äste und Zweige beseitigt werden; befahrene Straßen sind bis zu einer Höhe von 4,50 Meter freizuhalten. Auch Straßenschilder dürfen nicht im grünen, überwuchernden Dschungel verschwinden, sondern müssen von Anliegern regelmäßig freigeschnitten werden.

Die Verwaltung ist zum Handeln verpflichtet

Sind Grundstücksbesitzer per Telefon zu erreichen, werden sie freundlichst auf die Pflicht zur Straßenreinigung hingewiesen. Ist keine direkte Ansprache möglich, wird mit einem netten Schreiben auf die dringend anstehende Reinigung hingewiesen. Im Wiederholungsfall kann auch ein Bußgeld verhängt werden – Uneinsichtige müssen mit einer bis zu 1000 Euro reichenden „Verwarnung“ rechnen. „Bußgelder werden aber höchst selten verhängt, meistens sind die Leute einsichtig und oft genug überrascht, dass sie zur Straßenreinigung verpflichtet sind. So mancher hat sich darüber offenbar noch nie Gedanken gemacht“, sagt Gerd Grau. In Dillenburg ist die Satzung über die Straßenreinigung maßgeblich. Die allgemeinen Bestimmungen sehen vor, dass innerhalb der geschlossenen Ortslage an allen öffentlichen Straßen und außerhalb Straßen und Straßenabschnitte, die an die bebauten Grundstücke angrenzen, zu reinigen sind. Die Kehrpflicht erstreckt sich auf die Fahrbahnen (hier bis zur Fahrbahnmitte) einschließlich Radwege und Standspuren, die Parkplätze, die Straßenrinnen und Einflussöffnungen der Straßenkanäle, die Gehwege, die Überwege sowie Böschungen und Stützmauern. Dabei gelten auch einige Ausnahmen. So kann niemand verpflichtet werden, an stark befahrenen Routen wie Bundes- und Landesstraßen die Fahrbahn zu reinigen. In den Monaten Oktober und November besteht wegen des dann starken Laubanfalls eine wöchentliche Reinigungspflicht. Und: Soweit in Fußgängerzonen und in verkehrsberuhigten Bereichen Gehwege nicht vorhanden sind, ist festgelegt, einen Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze zu säubern. Weiterhin gilt, dass auf Straßen, in Rinnen, Gräben und Kanälen keine Spül-, Haus-, Fäkal- oder gewerbliche Abwässer ausgeschüttet werden dürfen. Untersagt ist auch das Ableiten von Jauche, Blut oder sonstigen schmutzigen oder übelriechenden Flüssigkeiten.

Was zusammengekehrt ist, muss sofort beseitigt werden und wandert am besten in die graue Mülltonne. Laub, kleine Steine und Dreck dürfen nicht einfach in die Wassereinlaufkästen (Sinkkästen) gekehrt werden. Tabu für eine Entsorgung sind auch andere Entwässerungsanlagen oder offene Gräben. Auch die Oranienstadt muss der Reinigungspflicht für ihre Grundstücke an Straßen nachkommen. Im Einsatz ist dafür eine Kehrmaschine, die im ganzen Stadtgebiet nach einem festen Fahrplan unterwegs ist.

Die Straßenreinigungssatzung der Oranienstadt Dillenburg finden Sie hier im Ortsrecht.