Lahn-Dill-Kreis
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 liegt in der Zeit vom
16. November 2020 bis zum 24. November 2020
im Rathaus, Rathausstraße 7, 35683 Dillenburg, während der Dienststunden ( Montag bis Donnerstag von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr und von 13.30 Uhr – 15.00 Uhr, freitags von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr) öffentlich aus. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten.
Die derzeitigen gültigen Abstands- und Hygienebestimmungen sind zu beachten.
Zum Jahresende benötigen die Stadtwerke Dillenburg für die Erstellung der Jahresabrechnung des Wasserverbrauchs die Zählerstände. Die Auslesung der digitalen Funkwasserzähler wird zu diesem Zweck in der 1. Kalenderwoche 2021 vorgenommen und der Zählerstand zum 31.12.2020 somit punktgenau erfasst.
Aufgrund der diesjährigen Pandemie konnte der Zählerwechsel hin von den analogen zu den Funkwasserzählern in den noch verbliebenen Stadtteilen Donsbach, Eibach und Niederscheld sowie in Teilen der Kernstadt nicht abgeschlossen werden. Zu Ihrem sowie zum Schutz der Mitarbeitenden musste der Zählerwechsel ausgesetzt werden. Weil aus dem gleichen Grund auch keine Mitarbeitenden zum Auslesen und der damit einhergehenden Sichtkontrolle nun von Tür zu Tür gehen können, sind wir auf Ihre aktive Mithilfe angewiesen. Hierbei mit eingeschlossen sind auch Kunden mit einem separaten Garten- oder Zisternenzähler.
Wir bitten Sie, den Zählerstand an Ihrem Wasserzähler und/oder Garten- oder Zisternenzähler selbst abzulesen und bis spätestens Donnerstag, 10. Dezember 2020 mitzuteilen. Ihre gemeldeten Zählerstände werden dann zum Stand 31.12. hochgerechnet.
Die betroffenen Kunden werden hierzu persönlich mit einem Brief informiert. Die Zählerstände können mit der Ihnen zugesandten Ablesekarte schriftlich oder unter der Tel.-Nr. 02771-3302-314 bzw. -313 oder per E-Mail an zaehlerstand@stadtwerke-dillenburg.de durchgegeben werden.
Des Weiteren besteht die Möglichkeit den Zählerstand unter www.Stadtwerke-dillenburg.de im Bereich Interaktiv / Zählerstand mitteilen selbst einzugeben.
Schon jetzt weisen wir darauf hin, dass fehlende Zählerstände hochgerechnet werden müssen.
Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gerne an unser Kundencenter unter den o.g. Telefonnummern wenden.
Das Team der Stadtwerke Dillenburg bedankt sich herzlich für Ihre Mithilfe!
JA! Zu meiner Heimatstadt Dillenburg!
JA! Zur Verbesserung meiner Wohn- und Lebensqualität!
JA! Zum Klimaschutz vor Ort!
JA! Zur Landesgartenschau 2027!
Unsere Bewerbung um die Landesgartenschau 2027 muss bis zum 15.12.2020 beim Land Hessen abgegeben sein. Wer macht mit und schickt uns SEIN Foto, das wir für die Bewerbung und für die Öffentlichkeitsarbeit verwenden dürfen? Wer identifiziert sich mit seiner Heimatstadt und freut sich über den positiven Impuls für die Stadtentwicklung? Wir freuen uns über Ihre Fotos, die Ihr in den nächsten Tagen gerne an direkt@dillenburg.de schicken könnt! Damit zeigen wir dem Land und unseren Mitbewerbern, wie sehr wir hinter Dillenburg stehen!
Unsere Hashtag-Schilder zum Download finden Sie hier:
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Unsere Verwaltungsgebäude bleiben weiterhin geschlossen. Ein Besuch ist wie bisher auch nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung möglich. Derzeit breitet sich die Corona-Pandemie wieder verstärkt in Deutschland aus. Die Infektionszahlen steigen täglich und die Anzahl der Landkreise, deren Inzidenzen über 50 liegen, nehmen zu. Insgesamt befindet sich das Land in einer sehr dynamischen Entwicklung, die auch Reaktionen und Maßnahmen auf kommunaler Ebene erschweren. Deswegen bleiben die städtischen Verwaltungsgebäude zum Schutz der Beschäftigten und zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit weiterhin geschlossen. Alle Bereiche der Verwaltungsarbeit laufen weiter.
Bürgerinnen und Bürger sollten verstärkt Informationswege wie Telefon und Mail nutzen. Selbstverständlich ist der persönliche Besuch in unabweisbaren Fällen – wenn es also wirklich dringend ist – nach wie vor möglich. Dafür ist eine vorherige Terminvereinbarung erforderlich. Die Oranienstadt weist nachdrücklich darauf hin, dass ohne Terminvereinbarung kein Zutritt in die Gebäude gewährt werden kann.
Bürgermeister Michael Lotz appelliert eindringlich: „Wir dürfen in dieser Krise jetzt nicht aufhören, aufeinander zu achten, auch wenn die schwierige Situation schon seit März andauert. Bitte versuchen Sie, verständnisvoll, vernünftig und geduldig zu bleiben und halten Sie sich an die geltenden und neuen Regeln, die auf Landes- und/oder Kreisebene verabschiedet werden. Diese Anordnungen dienen in der Regel nur einem und das ist der Schutz der Bevölkerung, denn wir wollen eine Ausbreitung des Virus weiter verhindern und das Schlimmste vermeiden.“
Die für Montag, 26. Oktober in der Freien evangelischen Gemeinde geplante Projektwerkstatt für SchülerInnen und BürgerInnen fällt aus. Hier sollte das von der Oranienstadt beauftragte Fachbüro DSK das Städtebauprogramm noch einmal vorstellen und über die bereits stattgefundenen Bürgerbeteiligungstermine und eingebrachten Vorschläge informieren. Außerdem sollten die TeilnehmerInnen ins Detail einsteigen, indem sie die für sie besonders interessanten Handlungsfelder auswählen. Angesichts steigender Corona-Zahlen wird die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen abgesagt. Die Verwaltung berät derzeit über eine Online-Alternative zur Projektwerkstatt und wird dazu gegebenenfalls noch einmal informieren.
Wenn die Blätter fallen sollten Hauseigentümer und Grundstücksbesitzer fegen
Den Bürgersteig und die Straße kehren – das war früher samstags eiserne Pflicht „Viele, vor allen Dingen ältere Leute, greifen auch heute aus Tradition und Gewohnheit jedes Wochenende und oft auch unter der Woche zusätzlich zum Besen“, sagt Gerd Grau, stellvertretender Leiter des Bauressorts in Dillenburg. Dennoch stellt er fest: Die für Haus- und Grundstücksbesitzer in der Oranienstadt Dillenburg im Turnus von zwei Wochen verpflichtende Reinigung „scheint vielen aus dem Sinn gekommen zu sein.“
Vernachlässigung kann teure Folgen nach sich ziehen
Die Folge dieser Nachlässigkeit zeigt sich vor allen Dingen im Herbst. In den Rinnen vor den Bordsteinen sammeln sich Laub und Dreck und werden beim nächsten Regen in die Straßeneinläufe gespült, die dann verstopfen, überlaufen und das Wasser auch nicht absehbaren Schaden anrichten kann. Ein weiteres Problem mangelnder Pflege: das aus den Pflasterfugen der Gehwege wuchernde Unkraut sowie überhängende Äste von Sträuchern und Bäumen. Sie ragen in die Straße hinein und behindern vor allem Lastwagen bei der Durchfahrt, oder, ebenfalls nicht ungefährlich, zwingen Fußgänger, den Bürgersteig zu verlassen. Für Passanten und Zweiradfahrer müssen auf Bürgersteig und Radweg bis zu einer Höhe von 2,50 Metern Äste und Zweige beseitigt werden; befahrene Straßen sind bis zu einer Höhe von 4,50 Meter freizuhalten. Auch Straßenschilder dürfen nicht im grünen, überwuchernden Dschungel verschwinden, sondern müssen von Anliegern regelmäßig freigeschnitten werden.
Die Verwaltung ist zum Handeln verpflichtet
Sind Grundstücksbesitzer per Telefon zu erreichen, werden sie freundlichst auf die Pflicht zur Straßenreinigung hingewiesen. Ist keine direkte Ansprache möglich, wird mit einem netten Schreiben auf die dringend anstehende Reinigung hingewiesen. Im Wiederholungsfall kann auch ein Bußgeld verhängt werden – Uneinsichtige müssen mit einer bis zu 1000 Euro reichenden „Verwarnung“ rechnen. „Bußgelder werden aber höchst selten verhängt, meistens sind die Leute einsichtig und oft genug überrascht, dass sie zur Straßenreinigung verpflichtet sind. So mancher hat sich darüber offenbar noch nie Gedanken gemacht“, sagt Gerd Grau. In Dillenburg ist die Satzung über die Straßenreinigung maßgeblich. Die allgemeinen Bestimmungen sehen vor, dass innerhalb der geschlossenen Ortslage an allen öffentlichen Straßen und außerhalb Straßen und Straßenabschnitte, die an die bebauten Grundstücke angrenzen, zu reinigen sind. Die Kehrpflicht erstreckt sich auf die Fahrbahnen (hier bis zur Fahrbahnmitte) einschließlich Radwege und Standspuren, die Parkplätze, die Straßenrinnen und Einflussöffnungen der Straßenkanäle, die Gehwege, die Überwege sowie Böschungen und Stützmauern. Dabei gelten auch einige Ausnahmen. So kann niemand verpflichtet werden, an stark befahrenen Routen wie Bundes- und Landesstraßen die Fahrbahn zu reinigen. In den Monaten Oktober und November besteht wegen des dann starken Laubanfalls eine wöchentliche Reinigungspflicht. Und: Soweit in Fußgängerzonen und in verkehrsberuhigten Bereichen Gehwege nicht vorhanden sind, ist festgelegt, einen Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze zu säubern. Weiterhin gilt, dass auf Straßen, in Rinnen, Gräben und Kanälen keine Spül-, Haus-, Fäkal- oder gewerbliche Abwässer ausgeschüttet werden dürfen. Untersagt ist auch das Ableiten von Jauche, Blut oder sonstigen schmutzigen oder übelriechenden Flüssigkeiten.
Was zusammengekehrt ist, muss sofort beseitigt werden und wandert am besten in die graue Mülltonne. Laub, kleine Steine und Dreck dürfen nicht einfach in die Wassereinlaufkästen (Sinkkästen) gekehrt werden. Tabu für eine Entsorgung sind auch andere Entwässerungsanlagen oder offene Gräben. Auch die Oranienstadt muss der Reinigungspflicht für ihre Grundstücke an Straßen nachkommen. Im Einsatz ist dafür eine Kehrmaschine, die im ganzen Stadtgebiet nach einem festen Fahrplan unterwegs ist.
Die Straßenreinigungssatzung der Oranienstadt Dillenburg finden Sie hier im Ortsrecht.
Die Oranienstadt Dillenburg bekommt einen neuen Jugendbus, der weiterhin die Aufgaben der Stadtjugendpflege sowie der Kindertagesstätten erleichtern wird. Finanziert wird das Fahrzeug durch Partner aus der Region, die sich mit Ihrem Logo auf dem Jugendbus präsentieren.
Organisiert wird das Fahrzeug in Kooperation mit der Firma Drive, welche durch Herrn Max Böhm, vertreten wird. Wir wollen mit dem Fahrzeug erreichen, dass zum ersten ortsansässige Firmen für ihre Unterstützung des Projektes eine innovative und auffällige Werbeplattform bekommen und zum zweiten, dass der Bekanntheitsgrad der Firmen und der Oranienstadt über die Grenzen hinaus gesteigert wird. Für die Partner entwickelt sich eine enorme Präsenz. Gleichzeitig unterstreichen die beteiligten Unternehmen Ihre enge Verbindung zur Region, indem sie sich für die Bedürfnisse der Bürger engagieren.
Die Partner leisten damit einen aktiven Beitrag zu einer fortschrittlichen und zukunftsorientierten Arbeit mit Jugendlichen und Kindern.
Wir freuen uns schon sehr darauf, den neuen Jugendbus der Öffentlichkeit präsentieren zu können. Wir möchten alle Interessenten aufrufen, sich zeitnah zu melden, denn die Werbeflächen sind begrenzt.
Interessierte können sich gerne direkt an Herr Max Böhm unter der Telefonnummer 017660943384 oder Frau Schröder von der Stadtverwaltung Dillenburg unter der Telefonnummer 02771-896114 melden.
Gießens Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich hat uns jetzt aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes verabschiedet und unsere Konsolidierungserfolge gewürdigt. Dillenburg hat die Vorgaben des Schutzschirms erfüllt – und das sogar früher als vertraglich mit dem Land vereinbart: ganze zwei Jahre eher kann der Schirm nun zugeklappt werden. „Ich freue mich sehr darüber, dass die Oranienstadt Dillenburg aus dem Schutzschirm des Landes entlassen werden konnte. Die Entschuldung eröffnet ihr viele Möglichkeiten für zukünftige Vorhaben der Stadt und schafft Gestaltungsspielräume“ erklärte der Regierungspräsident bei seinem Besuch im Rathaus.
Als Industriestandort, der vor allem durch die Automobilzulieferbranche geprägt ist, hatte Dillenburg massiv unter den Folgen der Weltfinanzkrise 2008 mit drastischen Steuerertragsausfällen zu leiden. Allein die Gewerbesteuereinnahmen brachen um über 70 % ein. Hohe Zins- und Tilgungslasten sowie Kreditmarktschulden drohten den finanziellen Spielraum wegzunehmen. Deswegen beschloss die Stadtverordnetenversammlung im November 2012, einen Vertrag mit dem Land Hessen auf der Grundlage des Hessischen Kommunalen Schutzschirmgesetzes abzuschließen. Für Dillenburg wurde daraufhin ein Betrag in Höhe von 11,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, mit dem ein Großteil der Kredite abgelöst werden konnte, um finanziell handlungsfähig bleiben zu können. Diese Summe machte 46 % der Schulden aus, knapp 500 Euro pro Einwohner. Grundlage für die Vereinbarung war eine Selbstverpflichtung der teilnehmenden Kommunen, bis zum Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Die Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen war kein einfacher Weg für die Oranienstadt. Viele Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger waren damit verbunden. „Aber sie sind kein Selbstzweck, sondern ermöglichen den Kommunen wichtige Handlungsspielräume für die Zukunft, für unsere Kinder und Enkelkinder. Diesen Erfolg haben Land und Kommunen gemeinsam hart erarbeitet und darauf können wir auch gemeinsam stolz sein. Die Herausforderung wird aber sein, auch in den kommenden Jahren auf neue Schulden zu verzichten,“ sagte der Regierungspräsident. In zehn Sondersitzungen der Dillenburger Gremien im Jahr 2012 hatte eine verantwortungsvolle Ausgabenreduzierung oberste Priorität. Erfolgreich konnten knapp 2,4 Mio. Euro pro Jahr eingespart werden. Letztlich half das Programm aber, die unverschuldete Finanzkrise zu meistern. Drei positive Jahresabschlüsse hintereinander waren unbedingte Bedingung für den Ausstieg. Diese erreichte die Kommune in den Jahren 2015 bis 2017. Nachdem die Revision des Lahn-Dill-Kreises in 2019 die Jahresergebnisse entsprechend geprüft hatte und im Sommer 2020 die Entlastung durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgte, erfüllte sie die letzte Voraussetzung, um das Programm verlassen zu können.
„Das ist ein gutes Ergebnis und nachhaltiger Beitrag die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit unserer Stadt zukünftig zu sichern und wir sind stolz darauf“, so Dillenburgs Bürgermeister Michael Lotz. Und weiter: „Die Zusammenarbeit mit der Finanzaufsicht des Landes, die durch den RP Gießen wahrgenommen wurde, war in der gesamten Zeit sehr gut und kollegial“, betont das Stadtoberhaupt. Ganz besonders wichtig ist ihm aber der Dank an die Bürgerinnen und Bürger, ohne deren Unterstützung das vorzeitige Erreichen des Schutzschirmziels nicht möglich gewesen wäre. Viele Helfer hatten sich eingebracht, um ehrenamtlich die Pflege von Grünflächen und die Instandhaltung von Hütten und Wegen zu übernehmen oder um sich an Renovierungskosten zu beteiligen oder für bestimmte Projekte zu spenden.
Zum Kommunalen Schutzschirm
Die Landesregierung hatte den Schutzschirm im Jahr 2012 ins Leben gerufen, um 100 konsolidierungsbedürftigsten Kreisen, Städten und Gemeinden Hessens mit rund drei Milliarden Euro Landesgeld beizustehen und wieder eine Perspektive zu eröffnen. Dafür stellte das Land 2,8 Milliarden Euro an Entschuldungshilfen und bis zu 400 Millionen Euro an Zinsdiensthilfen zur Verfügung. Mit Feststellung der Erfüllung der Konsolidierungsverträge zum 31. Dezember 2019 werden alle noch unter dem Schutzschirm stehenden Kommunen aus dem Schutzschirm entlassen. Die Entschuldungsbeträge sind dann rückzahlungssicher, die Berichtspflichten entfallen und die Finanzaufsicht wird wieder vom Landkreis ausgeübt.
Marianne Henrich (CDU) aus Dillenburg ist neues Magistratsmitglied der Oranienstadt. Sie folgt Stadtrat Steffen Schenk (CDU) nach, der bereits im Sommer das Gremium aus privaten Gründen verließ.
Steffen Schenk engagierte sich seit 19 Jahren um das Wohl seiner Heimatstadt Dillenburg.
In den Jahren 2001 bis 2006 war er als Mitglied der Stadtverordnetenversammlung und im Haupt- und Finanzausschuss aktiv, bevor er in den Magistrat berufen wurde. Fünf Jahre lang betreute er als Mitglied die Planungskommissionen „Oraniengalerie“ und engagiert sich neun Jahre lang in der Kommission für Hochwasserschutz. Von 2011 bis 2016 setzte er sich in der Kommission für Tagesbetreuung von Kindern in Dillenburg für die Jüngsten ein. Außerdem war er für die Landschaftspflegevereinigung Sinn tätig. Bereits seit dem vergangenen Jahr übt er die Funktion eines Fachbereichsleiters im Bauamt der Stadt Barntrup aus und verlegte nun auch seinen Wohnsitz in die Stadt nahe Bielefeld.
Auch Marianne Henrich ist schon viele Jahre politisch aktiv und wurde wie Steffen Schenk bereits 14 Jahren in die Dillenburger Stadtverordnetenversammlung gewählt. Ihr Nachfolger in diesem Gremium ist nun Manfred Georg (CDU) aus Dillenburg.
Die Bürgerbeteiligung rund um die Bewerbung zur Landesgartenschau 2027 geht weiter. Nach der Infoveranstaltung und dem Stadtspaziergang im August freut wir uns natürlich auch über alle Vereine, die sich aktiv einbringen möchten und laden zu einem aktiven Austausch für Mittwoch, 9. September ab 18 Uhr ins Donsbacher Dorfgemeinschaftshaus ein.
Für die Oranienstadt sind die Vereine die „Seele des Projekts Landesgartenschau“. Weit über 200 Gruppierungen sind in Dillenburg beheimatet und damit mehrere tausend, meist ehrenamtlich Engagierte, die unmittelbar an der Gestaltung der Ausstellungstage in sieben Jahren mitwirken können. In der Vereinskonferenz soll über die Landesgartenschau informiert werden, vor allem aber über Möglichkeiten der Zusammenarbeit gesprochen und Ideen gesammelt werden. Diese können von begleitenden Aktionen in den Stadtteilen, der Gestaltung von Bühnenprogrammen, Übernahme von Bewirtungen zur Aufbesserung der Vereinskasse oder Präsentationen zu verschiedenen Anlässen während der Gartenschau gehen. „Gemeinsam mit den Vereinen sind schon so viele tolle Dinge in der Vergangenheit entstanden“, so Dillenburgs Stadtoberhaupt Michael Lotz: „Diesen Tatendrang wollen wir auch für eine Landesgartenschau wecken. Die Veranstaltung wäre eine große Chance, die enorme Vielfalt der Dillenburger Vereine zu präsentieren“.
Alle Vereine der Oranienstadt wurden von der Verwaltung bereits schriftlich eingeladen. Anmeldungen sind noch möglich unter www.dillenburg-direkt.de. Für Rückfragen steht Tilo Kramer vom Ressort für Kultur, Sport und Tourismus unter der Telefonnummer 02771/896-156, Mail t.kramer@dillenburg.de zur Verfügung.
